Impressum

K-LOG Lagersysteme
Robert Kurz
Hanns-Klemm-Straße 5
73760 Ostfildern
Tel: +49 (0) 7158 - 98 00 3-00
Fax: +49 (0) 7158 - 98 00 3-20
E-Mail: r.kurz@klog-lagersysteme.de

USt.-ID-Nr. DE 260580825

AGB

Geltungsbereich
Nachstehende Bedingungen gelten nur gegenüber Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts- sowie öffentlich rechtlichen Sondervermögen.

1. Anwendung
1.1 Unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen mangels gesonderter vertraglicher Vereinbarungen in Textform ausschließlich auf der Grundlage dieser Bedingungen, unter Ausschluss der Geltung von Geschäftsbedingungen des Bestellers, es sei denn, dass diese ausdrücklich anerkannt wurden.
1.2 Diese Bedingungen gelten bei ständigen Geschäftsbeziehungen auch ohne direkte Bezugnahme für künftige Geschäfte, sofern sie dem Besteller bei einem früher von uns bestätigten Auftrag zugegangen sind.
1.3 Alle Angebote sind freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
1.4 Aufträge werden erst durch unsere Auftragsbestätigung verbindlich.
1.5 Unsere Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen oder sonstige Beauftragte sind nicht berechtigt mündliche Nebenabreden zu treffen. Mündliche Erklärungen unsere Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen oder sonstiger Beauftragter werden erst bei schriftlicher Bestätigung Vertragsbestandteil.
1.6 Soweit einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen nicht berührt.

2. Preise
2.1 Die Preise gelten ab Werk, ausschließlich Verpackungs- und Frachtkosten, sowie zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweiliger gesetzlicher Höhe, am Tage der Lieferung, in EURO.
2.2 Wir sind an die in Angeboten enthaltenen Preise 10 Tage ab deren Datum gebunden. Maßgebend sind die in unserer Auftragsbestätigung enthaltenen Preise. Ändern sich maßgebende Kostenfaktoren, z. B. Rohstoffkosten, nach Ablauf von 6 Wochen nach Abgabe des Angebotes oder nach Auftragsbestätigung wesentlich, sind wir berechtigt, eine angemessene Anpassung der vereinbarten Preise zu verlangen. Wird diesem Anpassungsverlangen nicht zugestimmt, sind wir berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
2.3 Bei Anschlussaufträgen besteht keine Bindung an vorangegangene Preisvereinbarungen.
2.4 Bei Bestellungen von unter € 100,- wird ein Mindermengenzuschlag von € 15,- erhoben.

3. Zahlungsbedingungen
3.1 Soweit nichts anderes verinbart ist, sind unsere Rechnungen sofort, ohne Abzug, kosten- und spesenfrei zur Zahlung fällig.
3.2 Als Zahlungseingangsdatum gilt die wertmäßige Erfassung des Geldes auf unserem Bankkonto. Im Falle einer Scheckzahlung gilt die Zahlung erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können.
3.3 Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behalten wir uns vor, wobei Schecks und rediskontfähige Wechsel nur erfüllungshalber angenommen werden und sämtliche damit verbundene Kosten zu Lasten des Bestellers gehen.
3.4 Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrechte des Bestellers bestehen nur insoweit, als seine Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
3.5 Bei Überschreitung des vereinbarten Zahlungstermins werden Zinsen in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz gem. § 247 Abs. 1 BGB berechnet, es sei denn, das wir einen höheren bzw. der Besteller einen niedrigeren Schaden nachweist.
3.6 Die Nichteinhaltung eines Zahlungstermines, von Zahlungsbedingungen oder das Bekanntwerden von Umständen, die ernste Zweifel an der Kreditwürdigkeit des Bestellers begründen, haben die sofortige Fälligkeit unserer Forderungen zur Folge. Darüber hinaus sind wir in diesem Fall berechtigt, ausstehende Lieferungen von der Leistung von Vorauszahlungen oder der Stellung entsprechender Sicherheiten abhängig zu machen, bzw. nach
Ablauf einer angemessenen Frist, vom Vertrag zurückzutreten.

4. Lieferzeit
4.1 Die Einhaltung von verbindlich vereinbarten Lieferfristen durch uns setzt – abgesehen von richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung – voraus, dass alle für die Auftragsausführung relevanten kaufmännischen und technischen Fragen zwischen den Vertragsparteien geklärt sind, und insbesondere der Besteller alle ihm obliegenden (Mitwirkungs-) verpflichtungen, wie z. B. Beibringung der erforderlichen behördlichen Bescheinigungen und Genehmigungen, Zeichnungsfreigaben, Zurverfügungstellung des für die vertraglichen Zwecke geeigneten Aufstellungsortes, Beistellungen von Material, Personal oder sonstigen Hilfsmitteln, oder die Leistung der Anzahlung, rechtzeitig erbracht hat.
4.2 Bei einer Vertragsänderung nach Absendung unserer Auftragsbestätigung gilt ausschließlich der in der neuen Auftragsbestätigung genannte Liefertermin.
4.3 Eine Lieferfrist gilt mit Meldung der Versandbereitschaft als eingehalten, falls sich die Versendung ohne unser Verschulden verzögert oder als unmöglich erweist.
4.4 Wird eine vereinbarte Lieferfrist infolge unseres eigenen Verschuldens weder vorsätzlich noch grob fahrlässig überschritten, und erwächst dem Besteller hieraus ein Schaden, so ist dieser unter Ausschluss weiterer Ansprüche nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist berechtigt, eine pauschale Verzugsentschädigung in Höhe von 0,5% pro Woche, im Ganzen aber höchstens 5% vom Wert desjenigen Teils der Lieferung, der aufgrund der
Verzögerung nicht rechtzeitig bzw. vertragsgemäß genutzt werden kann, zu verlangen.
4.5 Ein Rücktritt des Bestellers ist ausgeschlossen, soweit sich dieser selbst in Annahmeverzug befindet.
4.6 Die Nichteinhaltung der Lieferzeit aufgrund höherer Gewalt, Arbeitskämpfe oder sonstiger außerhalb unseres Einflussbereichs liegender Umstände führt zu einer angemessenen Verlängerung. Unabhängig davon sind wir in diesem Fall hinsichtlich des noch nicht erfüllten Vertragsteils ganz oder teilweise zum Rücktritt berechtigt, auch wenn die vorgenannten Umstände während des Verzuges oder bei einem Unterlieferanten auftreten.
4.7 Eine vereinbarte Lieferfrist verlängert sich in jedem Fall auch um die Dauer des Verzuges des Bestellers mit seinen uns gegenüber bestehenden vertraglichen Verpflichtungen.
5. Versand, Fracht, Verpackung,
5.1 Falls die Ware auf Wunsch des Bestellers versandt wird, so geht die Gefahr mit Übergabe an den Versender, jedoch spätestens mit Verlassen des Werks oder Lagers auf den Besteller über. Dies gilt auch wenn die Versendung nicht vom Erfüllungsort aus erfolgt.
5.2 Falls sich die Versendung bei versandbereiter Ware aus nicht von uns zu vertretenden Gründen verzögert, geht die Gefahr mit der Absendung der Anzeige der Versandbereitschaft in Textform oder als Telekopie zum Besteller auf diesen über.
5.3 Nimmt der Besteller die Lieferung nicht unverzüglich nach Fertigstellungs- bzw. Versandanzeige ab, oder wird der Versand auf Wunsch des Bestellers zurückgestellt, so sind wir zur Einlagerung auf Kosten des Bestellers berechtigt.
5.4 Bei Annahmeverzug des Bestellers behalten wir uns neben den Rechten aus § 326 BGB den - auch teilweisen - Rücktritt bzw. die Geltendmachung von Schadensersatz vor.
5.5 Eine Transportversicherung oder eine Versicherung der Ware gegen andere Risiken wird von uns nur auf besondere schriftliche Anweisung und auf Rechnung des Bestellers abgeschlossen.

6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Die Lieferungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum an den Lieferungen (Vorbehaltsware) als Sicherung unserer Saldorechnung.
6.2 Eine Be- oder Verarbeitung durch den Besteller erfolgt unter Ausschluss des Eigentumserwerbs nach § 950 BGB in unserem Auftrag; wir erwerben insoweit anteilig Miteigentum. Der Besteller ist verpflichtet, die Vorbehaltsware für uns sorgfältig zu verwahren und zu sichern.
6.3 Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsbetrieb unter der Voraussetzung befugt, dass er mit seinen Kunden ebenfalls einen entsprechenden Eigentumsvorbehalt vereinbart. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere Verpfändungen und Sicherungsübereignungen, ist der Besteller nicht berechtigt.
6.4 Im Falle der Weiterveräußerung tritt der Besteller uns bis zur Erfüllung sämtliche Ansprüche sowie die ihm aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Kunden mit allen Nebenrechten an uns ab.
6.5 Auf unser Verlangen ist der Besteller verpflichtet, uns unverzüglich umfassend Auskunft über unsere Rechte gegenüber seinen Kunden zu erteilen, unter Aushändigung der entsprechenden Unterlagen.
6.6 Falls der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten unsere Gesamtforderungen um mehr als 10% übersteigt, sind wir auf Verlangen des Bestellers insoweit zur Freigabe von Sicherheiten verpflichtet.
6.7 Pfändungen und Beschlagnahme der Vorbehaltsware von dritter Seite sind uns unverzüglich anzuzeigen. Daraus entstehende Interventionskosten gehen in jedem Falle zu Lasten des Bestellers, soweit sie nicht von Dritten getragen werden.
6.8 Falls wir von unserem Eigentumsvorbehalt durch Zurücknahme von Vorbehaltsware Gebrauch machen, sind wir berechtigt, die Ware freihändig zu verkaufen oder versteigern zu lassen. Die Rücknahme erfolgt zum erzielten Erlös, höchstens jedoch zu den vereinbarten Lieferpreisen. Weitergehende Ansprüche auf Schadensersatz, insbesondere entgangenen Gewinn, bleiben vorbehalten.

7. Haftung für Sachmängel
7.1 Angaben über Eigenschaften von Waren sowie Hinweise auf technische Normen in Katalogen, Prospekten Anzeigen, Abbildungen und Preislisten dienen lediglich der Beschreibung und begründen ohne eine ausdrückliche Bezugnahme in der Auftragsbestätigung bzw. im Vertrag noch keine Beschaffenheitsgarantie.
7.2 Bei Beratungen des Bestellers außerhalb bestehender Vertragspflichten haften wir im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit und die Eignung des Liefergegenstandes nur bei ausdrücklicher vorheriger Zusicherung.
7.3 Mängelrügen und Transportschäden sind unverzüglich schriftlich geltend zu machen. Es ist erforderlich, dass der Besteller seinen nach den §§ 377, 378 HGB bestimmmten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachkommt. Bei versteckten Mängeln, deren Entdeckung auch bei pflichtgemäßer Ausübung der Pflichten des Bestellers nach § 377 HGB nicht möglich war, ist die Rüge unverzüglich nach Feststellung zu erheben.
7.4 Alle Mängelansprüche verjähren zwölf Monate nach Gefahrübergang, soweit gem. §§ 438 1 Nr. 2, 479 1 und 634 a 1 Nr. 2 BGB keine längeren Fristen zwingend vorgeschrieben sind. Für gebrauchte Gegenstände wird jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.
7.5 Bei begründeter Mängelrüge sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Schlägt die Nacherfüllung fehl ist der Besteller berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten, falls wir der Verpflichtung zur Nacherfüllung nicht innerhalb einer weiteren angemessenen Frist nachkommen oder die Nachbesserung endgültig fehlschlägt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Aufwendungs- oder Schadensersatzansprüche wegen Mangel- oder Mangelfolgeschäden, bestehen nur nach Maßgabe der Regelungen zu 8.
7.6 Unsachgemäße Nachbesserungen durch den Besteller oder von ihm beauftragter Dritter sowie unsachgemäße Verwendung, übermäßige Abnutzung (Verschleiß) oder ein ungeeigneter Aufstellungsort führen zum Verlust der Mängelansprüche.
7.7 Farbtonabweichungen bei Nachlieferungen sind von jeder Gewährleistung ausgeschlossen.
7.8 Rückgriffsansprüche gem. §§ 478, 479 BGB bestehen nur bei berechtigter Inanspruchnahme durch den Verbraucher, im gesetzlichen Umfang, nicht dagegen im Hinblick auf Kulanzregelungen und setzen die Beachtung eigener Pflichten des Rückgriffsberechtigten, insbesondere die Beachtung der Rügeobliegenheiten, voraus.

8. Haftung
8.1 Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen uns als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln bzw. die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vertragswesentlicher Kardinalpflichten vorliegt.
8.2 Jede Haftung ist - soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln, die Verletzung vertraglicher Kardinalpflichten oder die Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit vorliegt - auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt.
8.3 Insgesamt wird für jeden Fall die Haftung - soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln, die Verletzung vertraglicher Kardinalpflichten oder die Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit vorliegt - maximal auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. Ein gesetzlich bestimmtes Rücktrittsrecht des Bestellers bei schuldhafter, nicht auf einem Mangel des Werks beruhender Pflichtverletzung bleibt hiervon unberührt.
8.4 Ebenfalls unberührt bleibt unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
8.5 Alle Vorschläge, Beratungen und Auskünfte werden nach bestem Wissen und ohne Haftung erteilt.
8.6 Sofern nicht nach diesen Bedingungen ausdrücklich vorgesehen, ist eine darüber hinausgehende Haftung - soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen; insbesondere haften wir nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, den Verlust aufgezeichneter Daten, mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für Ansprüche Dritter.
8.7 Die weiteren Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen bzw. aufgrund der Verletzung von vertraglichen Kardinalpflichten oder Leben, Körper Gesundheit herrühren.

9. Erfüllungsort, Recht, Gerichtsstand
9.1 Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist mangels ausdrücklicher anderweitiger Vereinbarung D-73760 Ostfildern-Scharnhausen.
9.2 Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Vertragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland wobei die Geltung des einheitlichen Internationalen Kaufrechts bzw. UN-Kaufrechts (UNCIT-RAL-Abkommen/CISG) ausdrücklich ausgeschlossen wird.
9.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Stuttgart.
9.4 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

Widerrufserklärung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

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Robert Kurz
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Fax: 07158 98 00 3-20

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme derSache entstandene Verschlechterung vermeiden,indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung

Zahlungshinweis

Zahlung, Verzug
Der Besteller hat die gekaufte Ware im Voraus per Banküberweisung, PayPal oder PayPal Express an Lagerregale-24, Inhaber Robert Kurz zu bezahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug ist Lagerregale-24, Inhaber Robert Kurz, berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen und jeweils gültigen Basiszinssatz pro Jahr zu fordern.
Aufrechnung, Zurückbehaltung
Dem Besteller steht ein Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Der Besteller ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.